Ein Rechtsbegriff, der 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Übereinkommen zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords definiert wurde.
Nach diesem Übereinkommen ist "Völkermord eine der folgenden Handlungen, die mit der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
Ermordung von Mitgliedern der Gruppe;
schwere Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Unversehrtheit von Gruppenmitgliedern;
absichtliche Unterwerfung der Gruppe unter Existenzbedingungen, die zu ihrer vollständigen oder teilweisen physischen Zerstörung führen;
Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten innerhalb der Gruppe;
Zwangstransfer von Kindern aus der Gruppe in eine andere Gruppe."
Wann und wie entstand der Begriff «Völkermord»?
Der polnisch-jüdische Jurist Raphael Lemkin schrieb den Begriff 1943 in seinem Buch Axis Rule in Occupied Europe.
Bereits von den Massenmorden an Armeniern im Ersten Weltkrieg gezeichnet, möchte er einen Neologismus schmieden, der aus dem griechischen genos für «Rasse» und dem lateinischen Suffix cide für «töten» besteht, um die nationalsozialistische Politik des systematischen Mordens zu beschreiben.
Und was ist heute?
Das Übereinkommen von 1948 wurde heute von 153 Staaten ratifiziert. Einige von ihnen haben das Verbrechen des Völkermords in ihr innerstaatliches Recht aufgenommen, wie Frankreich 1994. Seit 1948 haben zwei unter der Schirmherrschaft der UNO gegründete internationale Sondergerichte Verurteilungen wegen Völkermordes ausgesprochen: der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda (1994-2015) und der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (1993-2017). Seit 1998 ist der Internationale Strafgerichtshof der einzige ständige internationale Gerichtshof, der für die Verfolgung von Personen zuständig ist, die das Verbrechen des Völkermords begangen haben.
Nicht jeder Massenmord ist...
Völkermord: die Definition des Übereinkommens von 1948 stützt sich auf spezifische Kriterien hinsichtlich der Zielgruppe. Massaker, die aus politischen und sozialen Gründen verübt werden, sind somit von dieser rechtlichen Definition ausgeschlossen.
Wenn mir jemand sagt: "Die Qualifikation eines Massenmordes als Genozid zu bestreiten, ist gleichbedeutend mit einer Verminderung der Schwere."
Ich antworte: Nein. Der Begriff «Völkermord» ist ein juristischer Begriff, der auf präzisen Kriterien beruht und keine moralische Dimension umfasst. Wenn dieser Begriff, der in der Tat eine starke symbolische Bedeutung erlangt hat, missbräuchlich verwendet wird, um die Gemüter zu prägen, so waren die Beweggründe für seine Schaffung nicht, eine Hierarchie zwischen den Verbrechen zu schaffen, sondern die Besonderheit bestimmter Verbrechen im Bereich des Rechts festzustellen.
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